Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen
TEIL A: Die Social-Media-Community – Nutzungsbedingungen für mein-Treff
1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Plattformbetreiber Wolfgang Babel, Rickenbacher Str. 37, 88131 Lindau (Bodensee) (nachfolgend „Betreiber“) und den registrierten Mitgliedern der Plattform „mein-Treff“ (nachfolgend „Nutzer“).
Mit der Registrierung und der Nutzung der Community-Dienste gelten diese Nutzungsbedingungen, soweit sie wirksam in das Nutzungsverhältnis einbezogen wurden.
2. Leistungsbeschreibung und Belohnungssystem (Gamification)
Die Plattform stellt eine Social-Media-Community zur Verfügung. Sie ermöglicht den gegenseitigen Austausch, Diskussionen, das Teilen von Medien, die Organisation von Veranstaltungen (Events) und die Bildung von Gruppen.
- Erfolge, Punkte und Abzeichen: Nutzer können durch Aktivitäten, beispielsweise das Verfassen von Beiträgen oder Interaktionen, virtuelle Punkte, Erfolge und digitale Abzeichen erwerben. Diese dienen ausschließlich der Nutzung innerhalb der Community. Sie besitzen keinen Geldwert und können nicht in Bargeld oder Shop-Guthaben umgetauscht werden.
- Verfügbarkeit: Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst zuverlässige Bereitstellung der Plattform. Eine jederzeit ununterbrochene Verfügbarkeit kann technisch nicht garantiert werden. Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen und technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
- Änderungen: Funktionen können aus sachlichen Gründen, insbesondere aufgrund technischer, rechtlicher oder sicherheitsbezogener Anforderungen, angepasst werden. Gesetzliche Rechte der Nutzer bleiben unberührt.
3. Registrierung, Nutzung des Kontos und Medien-Uploads
- Registrierungsdaten: Die bei der Registrierung erforderlichen Angaben sind vollständig und richtig anzugeben.
- Pseudonyme: Nutzer können innerhalb der Community einen frei gewählten Benutzernamen verwenden, sofern dieser keine Rechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt.
- Kontosicherheit: Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unberechtigtem Zugriff zu schützen. Nutzer sollen den Betreiber unverzüglich informieren, wenn sie einen Missbrauch ihres Kontos feststellen.
- Medien-Uploads: Nutzer dürfen nur Inhalte veröffentlichen, für deren Verwendung sie die erforderlichen Rechte besitzen.
- Nutzungsrechte: Mit dem Hochladen von Inhalten räumt der Nutzer dem Betreiber ein einfaches, unentgeltliches Nutzungsrecht ein, soweit dies für die Speicherung, technische Verarbeitung, Darstellung und Bereitstellung der Inhalte innerhalb der Plattform erforderlich ist. Dazu gehören technisch notwendige Anpassungen wie Größenänderungen und Formatumwandlungen von Bildern.
- Beendigung: Das eingeräumte Nutzungsrecht endet grundsätzlich, wenn die betreffenden Inhalte gelöscht werden und ihre weitere Verarbeitung für den Plattformbetrieb nicht mehr erforderlich ist. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten und berechtigte Sicherungsmaßnahmen bleiben unberührt.
4. Verhaltensregeln und unzulässige Inhalte
Innerhalb der gesamten Community wird ein respektvoller und höflicher Umgang miteinander erwartet.
Unzulässig sind insbesondere:
- Beleidigungen, Bedrohungen und gezielte Belästigungen.
- Diskriminierende oder rechtswidrige Hassinhalte.
- Rechtswidrige extremistische oder gewaltverherrlichende Inhalte.
- Rechtswidrige pornografische oder jugendgefährdende Inhalte.
- Verletzungen von Urheberrechten, Markenrechten oder Persönlichkeitsrechten.
- Die Veröffentlichung fremder Bilder ohne die erforderlichen Rechte.
- Missbräuchliche Nutzung der Plattform, beispielsweise durch Spam oder Schadsoftware.
Der Betreiber kann bei Verstößen angemessene Maßnahmen ergreifen. Dazu gehören die Einschränkung der Sichtbarkeit, die Entfernung rechtswidriger Inhalte und gegebenenfalls die vorübergehende oder dauerhafte Sperrung von Benutzerkonten. Gesetzliche Anforderungen an Begründung, Transparenz und Beschwerdemöglichkeiten bleiben unberührt.
5. Haftung und Verantwortung für Community-Inhalte
Für Inhalte, die Nutzer selbst veröffentlichen, sind diese grundsätzlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften verantwortlich.
Der Betreiber ist nicht verpflichtet, sämtliche Nutzerinhalte vor ihrer Veröffentlichung allgemein zu überwachen. Er bearbeitet Hinweise auf mögliche Rechtsverletzungen nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, soweit diese auf einer schuldhaften Pflichtverletzung beruhen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Betreiber im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Sonstige zwingende gesetzliche Haftungsansprüche bleiben unberührt.
TEIL B: Die Schatztruhe – Allgemeine Verkaufsbedingungen
1. Vertragspartner, Preise und Kleinunternehmerregelung
Vertragspartner für Kaufverträge über Waren, die im integrierten Onlineshop „Schatztruhe“ angeboten werden, ist:
Wolfgang Babel
Rickenbacher Str. 37
88131 Lindau (Bodensee)
E-Mail:
Kleinunternehmerregelung: Der Verkauf erfolgt unter Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG. Es wird keine Umsatzsteuer erhoben und daher auch nicht gesondert ausgewiesen.
Preise: Alle angegebenen Artikelpreise sind Endpreise für die jeweilige Ware. Zusätzlich fallen Versandkosten an, soweit diese im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich als enthalten ausgewiesen sind.
Die Versandkosten richten sich nach dem gewählten Versanddienstleister, der Versandart und der Größe des fertig verpackten Pakets.
Die geltenden Versandkosten finden Sie in unserer Versandkostenübersicht.
Der für die Bestellung zu zahlende Gesamtpreis einschließlich der anfallenden Versandkosten wird vor Abgabe der verbindlichen Bestellung angezeigt.
2. Vertragsschluss und Bestellvorgang
- Die Darstellung der Artikel im Onlineshop stellt grundsätzlich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebots dar.
- Der Kunde kann die gewünschten Artikel auswählen und in den Warenkorb legen.
- Vor Abschluss der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Eingaben zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
- Durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ oder einer anderen gesetzlich zulässigen, eindeutig auf die Zahlungspflicht hinweisenden Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab.
- Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer das Kaufangebot annimmt. Eine rein technische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.
- Die Vertragsabwicklung und die Bestellinformationen werden dem Kunden auf elektronischem Weg zur Verfügung gestellt.
3. Zahlungsbedingungen
- PayPal: Die Bezahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal.
- Die Zahlungsabwicklung erfolgt entsprechend den Bedingungen von PayPal.
- Für die Nutzung von PayPal erhebt der Verkäufer gegenüber dem Käufer keine zusätzlichen Zahlungsgebühren.
- Die Zahlung ist im Rahmen des Bestellvorgangs fällig.
4. Versandbedingungen, Versandkosten und Lieferung
- Versandgebiet: Die Lieferung unserer Waren erfolgt innerhalb Deutschlands.
- Versandkosten: Für die Lieferung der bestellten Waren fallen zusätzliche Versandkosten an. Die Höhe richtet sich nach dem Versanddienstleister, der Versandart und der Paketgröße. Die jeweils geltenden Preise finden Sie in unserer Versandkostenübersicht.
- Versanddienstleister: Der Versand erfolgt über Hermes, DPD oder GLS. Der Kunde kann zwischen den im Bestellvorgang angebotenen Versandmöglichkeiten wählen.
- Haustürzustellung: Bei dieser Versandart erfolgt die Lieferung an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Kann eine Zustellung nicht erfolgen, gelten die jeweiligen Zustell- und Benachrichtigungsverfahren des Versanddienstleisters.
- Lieferung an einen PaketShop: Soweit diese Versandart angeboten wird, kann der Käufer einen PaketShop des gewählten Versanddienstleisters als Abholort angeben. Hierfür müssen die erforderlichen Empfängerdaten sowie der gewünschte PaketShop eindeutig angegeben werden.
- Abholfristen: Bei einer PaketShop-Lieferung gelten die vom jeweiligen Versanddienstleister mitgeteilten Abholfristen. Wird eine Sendung nicht rechtzeitig abgeholt, kann sie an den Verkäufer zurückgesendet werden.
- Lieferfristen: Soweit im jeweiligen Produktangebot keine andere Lieferfrist angegeben ist, beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands 3 bis 5 Werktage nach Vertragsschluss und erfolgreicher Zahlung.
- Lieferadresse: Der Käufer hat die erforderlichen Adress- und Empfängerdaten vollständig und richtig anzugeben. Änderungen nach dem Versand sind nicht immer möglich.
- Selbstabholung: Eine persönliche Selbstabholung beim Verkäufer wird nicht angeboten.
- Transportrisiko: Bei einem Verbrauchsgüterkauf trägt der Verkäufer grundsätzlich das Transportrisiko bis zur Übergabe der Ware an den Käufer oder eine von ihm benannte empfangsberechtigte Person. Die gesetzlichen Ausnahmen und Vorschriften bleiben unberührt.
- Rücksendungen aufgrund gescheiterter Zustellung: Wird eine Sendung an den Verkäufer zurückgesendet, erfolgt die weitere Abwicklung nach den gesetzlichen Vorschriften. Etwaige Ersatzansprüche richten sich ausschließlich nach den gesetzlichen Voraussetzungen. Die gesetzlichen Widerrufs- und Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.
5. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht (Gewährleistung)
Für sämtliche Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
- Neuware: Für neue Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
- Gebrauchtwaren: Auch bei gebrauchten Waren gelten grundsätzlich die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
- Eine Verkürzung der Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren auf mindestens ein Jahr kommt nur in Betracht, wenn der Käufer vor Abgabe seiner Vertragserklärung eigens darüber informiert wurde und die Verkürzung ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde.
- Ohne eine solche wirksame gesonderte Vereinbarung gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
- Zwingende gesetzliche Ansprüche, insbesondere bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen, bleiben unberührt.
6. Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
7. Gesetzliches Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit keine gesetzliche Ausnahme eingreift.
Einzelheiten zum Widerrufsrecht, zu den Voraussetzungen, den Fristen und den Rechtsfolgen ergeben sich aus unserer gesonderten Widerrufsbelehrung einschließlich des Muster-Widerrufsformulars.
Die gesetzlichen Verbraucherrechte bleiben unberührt.